Arbeitsrecht die grundlegende (durch Gesetz, Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung geschaffene) Ordnung des Zusammenwirkens von Arbeitgeber sowie Arbeitnehmern und ihrer Organe hinsichtlich des Betriebsgeschehens und die Gesamtheit der diese Ordnung regelnden Normen
siehe auch Betriebsverfassungsgesetz
Kollokationen:
in Koordination: Betriebsverfassung und Mitbestimmung, Tarifautonomie
als Genitivattribut: die Reform, Änderung, Modernisierung, Novellierung der Betriebsverfassung
Beispiele:
Nach meiner Einschätzung hat sich das System der
Betriebsverfassung und damit auch der Betriebsrat
als Gremium in der Praxis sehr bewährt. Arbeitnehmer‑ und
Arbeitgeberinteressen können über die Einschaltung von Betriebsräten einem
vernünftigen Ausgleich zugeführt werden. [Frankfurter Rundschau, 28.03.2014]
Die Betriebsverfassung regelt die
grundsätzliche Zusammenarbeit von Arbeitgebern und den von den Arbeitnehmern
des Betriebs gewählten betrieblichen
Interessenvertretungen
(Betriebsräte). Ihre Grundlage ist das Betriebsverfassungsgesetz
(BetrVG). [Betriebsverfassung/Betriebsrat, 2020, aufgerufen am 07.12.2020]
Die schweizerische Rechtsordnung verlangt nicht,
dass Betriebe über eine eigentliche
Betriebsverfassung verfügen, worin sie die
Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern grundlegend ordnen. In
verschiedenen Gesetzen regelt sie jedoch einzelne Aspekte einer solchen
Ordnung. [Neue Zürcher Zeitung, 08.07.2017]
Betriebsräte können bei gewissen personellen Angelegenheiten
Widerspruch einlegen (beispielsweise bei Einstellungen und Versetzungen) und
sie haben in bestimmten Dingen echte Mitbestimmungsrechte. Diese sind in
§ 87 des Betriebsverfassungsgesetzes geregelt und gelten als Kernstück
der Betriebsverfassung. [Süddeutsche Zeitung, 06.12.2007]
Die gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsratsstrukturen passen häufig
nicht zur Unternehmensstruktur. Betriebe und Belegschaften profitieren aber
von passgenauen Betriebsverfassungen, die flexibel
agieren können. Deshalb ist es sinnvoll, Abweichungen von den gesetzlich
festgelegten Strukturen zuzulassen. [Frankfurter Rundschau, 02.11.2004]
Teile der Betriebsverfassung können künftig
durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen geregelt werden. [Rhein-Zeitung, 28.12.2000]
Die nächste Mitbestimmungsinitiative des DGB (= Deutscher Gewerkschaftsbund) müßte sich weniger darauf richten, zum
neuen Sturm auf die Aufsichtsräte zu blasen, sondern sich darauf
konzentrieren, zu einem Ausbau der Betriebsverfassung
nach oben und unten zu kommen. SPIEGEL: Das sagt uns nicht viel.
S[…]: Ausbau der
Betriebsverfassung nach unten hieße Mitbestimmung
am Arbeitsplatz ermöglichen. [Der Spiegel, 09.10.1989]
