Der deutsche Wortschatz von 1600 bis heute.

Ermessensspielraum, der

Grammatik Substantiv (Maskulinum) · Genitiv Singular: Ermessensspielraum(e)s · Nominativ Plural: Ermessensspielräume
Aussprache  [ɛɐ̯ˈmɛsn̩sˌʃpiːlʀaʊ̯m]
Worttrennung Er-mes-sens-spiel-raum
Wortzerlegung Ermessen Spielraum
ZDL-Vollartikel

Bedeutung

Recht gesetzlich festgelegter, unterschiedlich weiter Rahmen, innerhalb dessen Behörden (seltener Gerichte) die Freiheit besitzen, den Grundsätzen der Zweckmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit entsprechend pflichtgemäß zu entscheiden, ob und auf welche Weise in einem bestimmten Fall eingeschritten bzw. entschieden werden soll
Kollokationen:
mit Adjektivattribut: ein großer, weiter, erheblicher, breiter Ermessensspielraum
als Akkusativobjekt: einen Ermessensspielraum haben, einräumen; den Ermessensspielraum nutzen, ausnutzen, ausschöpfen, erweitern
in Präpositionalgruppe/-objekt: etw. liegt in jmds. Ermessensspielraum
mit Genitivattribut: der Ermessensspielraum der Behörden
Beispiele:
»[…] Die Ampel bei Rot zu überqueren wäre ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung«, so Polizeisprecher Stefan B[…], »aber die Beamten haben da natürlich einen Ermessensspielraum, ob sie so etwas ahnden oder nicht.« [Neue Westfälische, 16.09.2021]
S[…] betont […] das menschliche Antlitz der Justiz und führt aus: »Wir sind dem Gesetz verpflichtet, müssen aber auch Ermessensspielräume nutzen, um dem Einzelfall gerecht zu werden.« [Luzerner Zeitung, 06.07.2021]
Von den örtlichen Genehmigungsbehörden erhoffen wir uns, dass diese mögliche Ermessensspielräume ausschöpfen. Als konkretes Beispiel: So wie in München beim Kino am Olympiasee bereits jetzt wieder über 500 Besucher zugelassen sind, erwarten wir auch eine entsprechende Genehmigung für unseren beliebten Fürstenfelder Kinosommer. [Münchner Merkur, 22.06.2020]
Der behördliche Ermessensspielraum ist […] durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel beschränkt. [VG Minden, 11 K 2789/04, 2020, aufgerufen am 07.12.2020]
Rechtlich ist sie [die Polizei] dabei dem Legalitätsprinzip verpflichtet, muß jedem Tatverdacht nachgehen und darf, da nur Hilfsorgan der Staatsanwaltschaft, auch kein Verfahren einstellen. Tatsächlich jedoch hat die Polizei im Ermittlungsverfahren einen weiten Ermessensspielraum. [Die Zeit, 13.11.1998]
allgemeiner ähnlicher (rechtlicher) Rahmen bei der Entscheidungsfindung von Entscheidungsträgern außerhalb von Behörden und Gerichten
Kollokationen:
mit Adjektivattribut: politischer, unternehmerischer Ermessensspielraum
Beispiele:
[…] bei einer Regelreform im Sommer 2020 wurde das Motiv der Absicht aus der Handspielregel entfernt, nun hat der Schiedsrichter keinen Ermessensspielraum mehr. [Süddeutsche Zeitung, 07.11.2020]
Er [der Vorstand der Aktiengesellschaft] hat […] in einem unternehmerischen Ermessensspielraum sorgfältig abzuwägen, welche Verhaltensweise besser geeignet erscheint, den dauerhaften Interessen der Gesellschaft zu dienen[.] [Der Standard, 21.07.2010]
Wie groß ist der politische Ermessensspielraum Berlins bei der Finanzierung öffentlicher Leistungen? [Der Tagesspiegel, 04.11.2003]

letzte Änderung:

Thesaurus

Synonymgruppe
Entscheidungsrahmen · Entscheidungsspielraum · Ermessensspielraum · Handlungsspielraum
Assoziationen

Typische Verbindungen zu ›Ermessensspielraum‹ (berechnet)

Detailliertere Informationen bietet das DWDS-Wortprofil zu ›Ermessensspielraum‹.

Zitationshilfe
„Ermessensspielraum“, bereitgestellt durch das Digitale Wörterbuch der deutschen Sprache, <https://www.dwds.de/wb/Ermessensspielraum>.

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