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Ersatzvornahme, die

Grammatik Substantiv (Femininum) · Genitiv Singular: Ersatzvornahme · Nominativ Plural: Ersatzvornahmen
Aussprache [ɛɐ̯ˈzaʦfoːɐ̯naːmə]
Worttrennung Er-satz-vor-nah-me
Wortzerlegung Ersatz Vornahme
ZDL-Vollartikel

Bedeutung

Recht vor allem im Verwaltungsrecht   ersatzweise Vornahme einer geschuldeten Handlung durch einen anderen auf Kosten des Handlungspflichtigen als vollstreckungsrechtliches Zwangsmittel
Beispiele:
Als letztes Mittel könnte die Gemeinde im Wege der Ersatzvornahme auch eine Firma mit der [Straßen-]Reinigung beauftragen, die Kosten zuzüglich der Verwaltungsgebühren hätte dann der jeweilige Grundstückseigentümer zu tragen, der seiner Pflicht nicht nachgekommen sei. [Kieler Nachrichten, 30.01.2020]
Bei der Anwendung von Verwaltungszwang im Allgemeinen und der Durchführung der Ersatzvornahme im Besonderen hat die Behörde dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung zu tragen. Es ist nicht ihrem Belieben überlassen, welche Maßnahmen sie auf Kosten des Pflichtigen veranlasst. Sie hat darauf zu achten, dass der Kostenaufwand nicht über das hinausgeht, was zur Beseitigung der Gefahr oder der Störung unumgänglich ist. [Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, 2 L 44/17, 02.06.2020, aufgerufen am 07.12.2020]
Im Interesse der Eigentümer[…] sollten die Verfügungen des Bauordnungsamtes unbedingt beachtet und die Auflagen erfüllt werden. In den Fällen, wo dies nicht passiert, muss die Behörde über Verwaltungszwang die Sicherheit herstellen. […] Dies kann bis hin zur sogenannten Ersatzvornahme der Behörde als letztes Mittel des Verwaltungszwangs führen. [Leipziger Volkszeitung, 26.04.2002]
Die Kosten der Gefahrenabwehr sind grundsätzlich vom Störer zu tragen, wenn dieser zur Beseitigung der Störung selbst verpflichtet wäre und die Polizei an seiner Stelle Maßnahmen der Ersatzvornahme ergreift. Die Kostenlast ist hier nur eine Fortsetzung der nicht erfüllten Polizeipflicht. Deshalb trägt der Störer die Kostenlast für die polizeiliche Ersatzvornahme beim Abschleppen eines Autos, beim Abriß eines baufälligen Hauses oder bei der Abfallbeseitigung. [Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.05.1995]
Ersatzvornahme bedeutet, daß eine vertretbare – also nicht durch den Verpflichteten persönlich durchzuführende – Handlung auf Weisung eines staatlichen Organs durch einen Dritten jedoch auf Kosten des Verpflichteten durchgeführt wird. [Grahneis, Heinz / Horn, Karlwilhelm (Hg.): Taschenbuch der Hygiene. Berlin: Verlag Volk u. Gesundheit 1972 [1967], S. 80]

letzte Änderung:

Typische Verbindungen zu ›Ersatzvornahme‹ (berechnet)

Detailliertere Informationen bietet das DWDS-Wortprofil zu ›Ersatzvornahme‹.

Zitationshilfe
„Ersatzvornahme“, bereitgestellt durch das Digitale Wörterbuch der deutschen Sprache, <https://www.dwds.de/wb/Ersatzvornahme>.

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