in Form eines Vertrages festgelegte Koalitionsvereinbarung
Kollokationen:
mit Adjektivattribut: der schwarz-rote, schwarz-gelbe, rot-grüne, rot-rot-grüne Koalitionsvertrag; der ausgehandelte, fertige, unterschriebene, unterschriftsreife Koalitionsvertrag
als Akkusativobjekt: den Koalitionsvertrag absegnen, aushandeln, besiegeln, brechen, unterzeichnen, unterschreiben
als Dativobjekt: dem Koalitionsvertrag widersprechen, zustimmen
in Präpositionalgruppe/-objekt: eine Festlegung, Formulierung, Vereinbarung im Koalitionsvertrag
mit Genitivattribut: der Koalitionsvertrag der Bundesregierung, Großen Koalition, beider Parteien, des Senats, der neuen Regierung, der Regierungsparteien
hat Präpositionalgruppe/-objekt: ein Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt, auf Länderebene, für eine Minderheitsregierung
als Genitivattribut: die Aushandlung, Formulierung, Unterzeichnung, Präambel, der Bruch, Entwurf des Koalitionsvertrags
als Passivsubjekt: der Koalitionsvertrag wird ausgehandelt, beschlossen, gebilligt, gebrochen, umgesetzt
Beispiele:
Koalitionsverträge sind vor allem Dokumente der Ankündigung. Das gilt etwa für Deutschland, wo die Erfahrung lehrt, dass von den Koalitionsvereinbarungen häufig nur die Hälfte umgesetzt wird – obwohl sie meist bis ins kleinste Detail ausgearbeitet sind. [Neue Zürcher Zeitung, 28.11.2014]
Sollten sich die drei Parteien auf einen Koalitionsvertrag einigen, müssten CDU und SPD den noch von ihren Mitgliedern bestätigen lassen. [Döbelner Allgemeine Zeitung, 17.07.2021]
Bereits in der Kenia‑Koalition der vergangenen Legislatur hätten Grüne und CDU über viele Projekte gestritten, »die fest im Koalitionsvertrag vereinbart waren«. [Süddeutsche Zeitung, 07.07.2021]
Sprecher der Koalition von SPD und Linkspartei [in Berlin] versicherten, der Koalitionsvertrag sei eine solide Basis für die weitere Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren. [Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.11.2006]
Die Juristen winden sich, wenn sie den Koalitionsvertrag rechtlich qualifizieren sollen: Ist er eine bloße politische Absprache oder ein verfassungsrechtlicher Vertrag, der aber keine rechtliche Bindungswirkung hat? […] Jedenfalls kann keine Partei vor Gericht ziehen, um die Vereinbarungen klageweise durchzusetzen. Es handelt sich also um Absichtserklärungen der Koalitionspartner. [Koalitionsvertrag. In: Aktuelles Lexikon 1974–2000. München: DIZ 2000 [1998]]
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und den Grünen [in Schleswig-Holstein] ist 87 Seiten stark und enthält detaillierte Handlungsanweisungen für die Regierung und auch für die Landesverwaltung. Durch den Vertrag werden die Regierungsmitglieder in Einzelfragen festgelegt. [Die Zeit, 14.06.1996]
