Urteilsformel, die

GrammatikSubstantiv (Femininum) · Genitiv Singular: Urteilsformel · Nominativ Plural: Urteilsformeln
WorttrennungUr-teils-for-mel
WortzerlegungUrteilFormel
ZDL-Vollartikel, 2019

Bedeutungen

1.
Recht
Synonym zu Urteilstenor, siehe auch Urteilsspruch
Beispiele:
Das Urteil wird durch Vorlesung der Urteilsformel verkündet. [o. A.: Zivilprozeßordnung (ZPO). In: Schönfelder: Deutsche Gesetze: Sammlung des Zivil-, Straf- und Verfahrensrechts, München: Beck 1997]
Am Anfang [des Strafurteils] steht das sogenannte »Rubrum« (Wer, wann, wo, gegen wen …). Dann folgt der sogenannte »Tenor« – das ist keine Singstimme, sondern die Urteilsformel, auf die es ankommt: »A wird wegen … zu … verurteilt.« […] Der Sinn und die Begründung für die Urteilsformel […] ergeben sich erst aus den »Urteilsgründen«. [Die Zeit, 14.03.2017 (online)]
Kaum sitzt der Angeklagte nach dem Verlesen dieser Urteilsformel wieder, sagt er schon: »Ich nehme das Urteil an« und alle freuen sich und gehen nach Hause […] [Ritaevaneeser’s Blog, 08.06.2011, aufgerufen am 30.04.2016]
Nach Verlesen der Urteilsformel nehmen die Strafrichter Platz, und der Vorsitzende sagt: »Das Urteil wird wie folgt begründet.« [o. A. [pra]: Schriftliche Urteilsbegründung. In: Aktuelles Lexikon 1974-2000, München: DIZ 2000. Zitiert nach: Süddeutsche Zeitung, 23.03.1998.]
Die Urteilsformel des Arbeitsgerichts Bonn lautet: »Es wird festgestellt, daß die von der Beklagten mit Schreiben vom 5. 8. 1992 ausgesprochene Kündigung rechtsunwirksam ist und daß zwischen den Parteien auch über den 5. 8. 1992 hinaus ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis besteht.« [Süddeutsche Zeitung, 07.07.1993]
2.
selten Eingangsformel eines gerichtlichen Urteils
Beispiele:
Eine Frau beschwerte sich über die Urteilsformel »Im Namen des Volkes« […], denn dann denke sie immer: »Mich hat noch niemand gefragt!« […] [Süddeutsche Zeitung, 09.07.2001]
[…] vorsorglich hat die Gerichtspräsidentin Jutta Limbach […] klargestellt, daß die Formel »im Namen des Volkes« nicht etwa bedeute, man wolle es unbedingt dem Volk recht machen. Die Urteilsformel, so die Präsidentin, stelle lediglich »eine Anrufung des Souveräns dar, von dem die richterliche Autorität abgeleitet wird«. [Der Spiegel, 20.11.1995, Nr. 47]

Thesaurus

Jura
Synonymgruppe
Entscheidungsformel · ↗Tenor · Urteilsformel  ●  ↗Dispositiv  schweiz. · ↗Spruch  österr.
Zitationshilfe
„Urteilsformel“, bereitgestellt durch das Digitale Wörterbuch der deutschen Sprache, <https://www.dwds.de/wb/Urteilsformel>, abgerufen am 15.11.2019.

Weitere Informationen …

alphabetisch vorangehend alphabetisch nachfolgend
Urteilsform
Urteilsfindung
Urteilsfähigkeit
urteilsfähig
Urteilsbildung
Urteilsgrund
Urteilsklärung
Urteilskraft
urteilskräftig
urteilslos