Recht
Synonym zu Urteilstenor, siehe auch Urteilsspruch
Beispiele:
Das Urteil wird durch Vorlesung der
Urteilsformel verkündet. [[o. A.]: Zivilprozeßordnung (ZPO). In: Schönfelder: Deutsche Gesetze: Sammlung des Zivil-, Straf- und Verfahrensrechts. München: Beck 1997]
Am Anfang [des Strafurteils] steht das
sogenannte »Rubrum« (Wer, wann, wo, gegen wen …). Dann folgt der sogenannte
»Tenor« – das ist keine Singstimme, sondern die
Urteilsformel, auf die es ankommt: »A wird wegen
… zu … verurteilt.« […] Der Sinn und die Begründung für die
Urteilsformel
[…] ergeben
sich erst aus den »Urteilsgründen«. [Die Zeit, 14.03.2017 (online)]
Kaum sitzt der Angeklagte nach dem Verlesen dieser Urteilsformel wieder, sagt er schon: »Ich nehme das Urteil an« und alle freuen sich und gehen nach Hause […] [Ritaevaneeser’s Blog, 08.06.2011, aufgerufen am 30.04.2016]
Nach Verlesen der Urteilsformel nehmen die
Strafrichter Platz, und der Vorsitzende sagt: »Das Urteil wird wie folgt
begründet.« [Schriftliche Urteilsbegründung. In: Aktuelles Lexikon 1974–2000. München: DIZ 2000 [1998]]
Die Urteilsformel des Arbeitsgerichts Bonn
lautet: »Es wird festgestellt, daß die von der Beklagten mit Schreiben vom
5. 8. 1992 ausgesprochene Kündigung rechtsunwirksam ist und daß zwischen den
Parteien auch über den 5. 8. 1992 hinaus ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis
besteht.« [Süddeutsche Zeitung, 07.07.1993]
