Gesamtheit der Normen, Einrichtungen und Maßnahmen zum Schutz der in einer Verfassung festgelegten Ordnung
Beispiele:
Der Grazer Nachrichtendienst‑Experte Siegfried B[…] und andere haben wiederholt darauf hingewiesen, dass die eigentliche Aufgabe der [Schweizer] Politik darin bestünde, eine nachrichtendienstliche Organisation zu schaffen, die dazu in der Lage ist, das Aufgabengebiet Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sinnvoll zu bearbeiten. [Neue Zürcher Zeitung, 30.12.2016]
Der beste Verfassungsschutz eines freiheitlich
demokratischen Staates ist die Bereitschaft seiner Bürger, sich schützend
vor die Verfassung zu stellen, wenn staatliche Gewalt in ihre
Freiheitsrechte eingreift. [Hannover, Heinrich: Die Republik vor Gericht 1975–1995, Berlin: Aufbau-Taschenbuch-Verl. 2001 [1999], S. 230]
Das Bundesamt für Verfassungsschutz unterrichtet die Landesbehörden für Verfassungsschutz über alle Unterlagen, deren Kenntnis für das Land zum Zweck des Verfassungsschutzes erforderlich ist. [o. A.: Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz – BVerfSchG). In: Sartorius 1: Verfassungs- und Verwaltungsgesetze der Bundesrepublik Deutschland, München: Beck 1998]
Wir sprechen zwar jetzt nicht vorrangig über Fragen des
Verfassungsschutzes, sondern über Integration
[Jugendlicher mit Migrationshintergrund].
Aber es gibt kulturelle Eigenheiten, die, wenn man sie ausreizt, die
Integration verhindern. Das gefährdet am Ende auch die innere
Sicherheit. [Der Spiegel, 01.09.1997]
Verfassungsschutz. Schon die wie selbstverständlich
gehandhabte Begrifflichkeit hat ihre Tücken. Da man eine Verfassungsurkunde
nicht zu schützen braucht, muß etwas anderes gemeint sein. Aber was? Der
Schutz der bürgerlichen Freiheit oder des Eigentums? Der von Ruhe und
Ordnung, mithin des Staates? [die tageszeitung, 10.03.1990]
