Sozialversicherung aus den Sozialwahlen hervorgegangene
(als höchstes Organ der Selbstverwaltung der
Versicherungsträger im Sozialbereich fungierende)
Versammlung der Vertreter von Arbeitnehmern und -gebern mit
der Aufgabe, den Haushaltsplan festzustellen, die
Beitragshöhe in der Kranken- und Unfallversicherung zu
bestimmen
Beispiele:
In der gesetzlichen Krankenversicherung
haben die
Vertreterversammlung und
der Vorstand – die beiden Selbstverwaltungsorgane,
über deren Zusammensetzung in den Sozialwahlen
entschieden wird – etwas größere Befugnisse
[als bei der
Rentenversicherung]. [Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.04.1993]
Allein im laufenden Jahr haben 221.000
Menschen einen Antrag auf das vorgezogene
Ruhestandsgeld gestellt, wie der Vorstandschef der
Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV)
[…] auf
der Vertreterversammlung der
DRV mitteilte. [Spiegel, 03.12.2015 (online)]
Bei der Brandenburger AOK [der
Allgemeinen Ortskrankenkasse]
wird es entgegen bisheriger Planungen 1996 keine
Beitragssteigerungen geben. Die
Vertreterversammlung
beschloß, den seit 1993 gültigen Satz
[…]
beizubehalten. [Berliner Zeitung, 02.12.1995]
Die Aufsicht über die BfA
[Bundesversicherungsanstalt für
Angestellte] liegt beim
Bundesversicherungsamt. Ihre leitenden Organe sind
die Vertreterversammlung und
der Vorstand, beide je zur Hälfte von Arbeitgebern
und Arbeitnehmern beschickt. Die Arbeitnehmer
wählen alle sechs Jahre bei den Sozialwahlen
[…] ihre Vertreter. Die
Vertreterversammlung
bestimmt den Vorstand und die Geschäftsführung. [o. A. [hs]: Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA). In: Aktuelles Lexikon 1974-2000, München: DIZ 2000 [1982]]
Heute hat jeder Versicherungsträger als
Selbstverwaltungsorgan eine
Vertreterversammlung und
einen Vorstand. Die
Vertreterversammlung ist
das »Parlament« des Versicherungsträgers, der
Vorstand dessen »Regierung«. [o. A. [thi.]: Sozialwahlen. In: Aktuelles Lexikon 1974-2000, München: DIZ 2000 [1980]]
Kollokationen:
mit Genitivattribut: die
Vertreterversammlung der
Bundesversicherungsanstalt
als Genitivattribut: der Beschluss, die Zustimmung, die
Mitglieder, der Vorsitzende der
Vertreterversammlung