Prinzip des freien, nicht durch Zölle, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen o. Ä. behinderten Warenverkehrs zwischen verschiedenen Ländern (vor allem innerhalb der Europäischen Union)
Beispiele:
Die Warenverkehrsfreiheit (»freier Warenverkehr«) zählt zu den Grundfreiheiten der Europäischen Union. Sie ist in den Artikeln 28 bis 37 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt. Gemäß Art. 34 AEUV sind Beschränkungen der Warenverkehrsfreiheit – wie zum Beispiel Verbote von bestimmten Produkten – grundsätzlich verboten. [Plastikflaschen, 18.10.2019, aufgerufen am 01.09.2020]
Da der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil im Jahr 2016 die Preisbindung für ausländische Marktteilnehmer als Verstoß gegen die Warenverkehrsfreiheit gewertet hat, sah sich die Regierung zu einer entsprechenden Korrektur gezwungen. [Apotheken-Stärkungsgesetz: PKV und Phagro pochen auf Rx-Preisbindung, 14.09.2020, aufgerufen am 18.09.2020]
Im Warenverkehr unter EU‑Staaten besteht grundsätzlich Warenverkehrsfreiheit. Aber du hast trotzdem die bürokratischen Erfordernisse des Außenhandels‑ und des Binnenmarktrechts einzuhalten. [Dein Auto nach Italien verkaufen: So geht’s entspannter!, 19.01.2020, aufgerufen am 01.09.2020]
Bei Einfuhr innerhalb der EU fallen keinerlei Zölle oder sonstige Abgaben an (sog. Warenverkehrsfreiheit gemäß Art. 23 ff. EG‑Vertrag; Information beim deutschen Zoll). Bei der Einfuhr aus Nicht‑EU‑Ländern fällt eine Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) an. [Europa-Übersicht: Das iPhone ohne Vertrag kaufen, 19.03.2009, aufgerufen am 19.08.2020]
Insbesondere die Garantie der Warenverkehrsfreiheit bewirkt eine enorme Ausweitung der ökonomischen Kreisläufe. Kollisionen mit dem Umweltschutz sind deshalb programmiert. Alle paar Jahre verdoppelt sich das in Europa transportierte Gütervolumen. [Die Zeit, 09.05.1997]
Trotzdem würde es den Studierenden für das Examen nicht schaden, […] einige der Fälle zu trainieren, da beispielsweise die Warenverkehrsfreiheiten in einer der öffentlich‑rechtlichen Klausuren durchaus einmal thematisiert werden könnten. [Musil/Burchard, Klausurenkurs im Europarecht, 01.11.2011, aufgerufen am 01.09.2020] ungewöhnl. Pl.
